Wie steht es um Ihre Marke? Möchten Sie diese gegen einen Ideenklau absichern? Oder sich vergewissern, dass Sie mit dem Firmennamen bzw. Logo keine bestehenden Markenrechte verletzen? Damit es Ihnen nicht geht wie dem Salzburger Startup “Vir Gin” (jetzt Gin Alpin), das vom Giganten Virgin verklagt wurde oder dem Handyladegerät Namens Kraftwerk, welches nun gegen das gleichnamige Elektro-Pop-Duo prozessiert, sollten Sie sich lieber an die Spielregeln halten. Denn “das Markenrecht gleicht einem Minenfeld”, wie es Rechtsanwalt Alexander Schnider in seinem Presse-Artikel erläutert:
“Gerade in der Anlaufphase haben Jungunternehmer natürlich Wichtigeres zu tun, als sich gegen einen markenrechtlichen Angriff zu verteidigen. Ein erfolgreicher Angriff kann letztendlich aber sogar dazu führen, dass das Start-up nicht nur seine gesamte – gerade erst mühsam aufgebaute! – Markenstrategie überdenken, sondern auch noch seinen Firmennamen und/oder seine Marken gravierend umbenennen muss (…). Und das verursacht freilich hohe Kosten, die gerade in der Start-up-Phase erst einmal erwirtschaftet werden müssen.”
2 Schritte, um Ihre Marke schützen
Die Marke – das Erkennungszeichen Ihres Produkts bzw. Ihrer Leistung – verleiht ein Alleinstellungsmerkmal und grenzt dieses zu den Mitbewerbern ab. Rechtlich gesehen ist die Marke ein territorial begrenztes, selbständiges Vermögensrecht. Eigentlich entsteht der Schutz einer Marke bereits durch die Verwendung und Berühmtheit von selbst nach §9 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
Wer auf Nummer sicher gehen möchte, ob bestehende Markenrechte verletzt werden, sollte (1) auf die Suche nach eingetragenen Marken gehen und um Nachahmern das Handwerk zu legen, (2) seine unverwechselbare Marke beim Österreichischen Patentamt schützen lassen.
1. Recherche in der Markenlandschaft
Finden Sie heraus, ob die Marke bzw. ein verwechselbares Branding bereits existiert, damit Sie nicht in einen kostspieligen Rechtsstreit geraten. Durchforsten Sie folgende Portale, um zu sehen, ob Ihre Idee auch wirklich einzigartig ist:
- Das Firmenverzeichnis der WKO
- Das Firmenbuch
- Herold.at
- Hostprovidern wie nic.at oder hostingprovider.at
- Suche nach eingetragenen Marken über die Servicestelle des österreichischen Patentamtes
EU-Marken, internationale Marken und Marken zahlreicher nationaler Patentämter findet man in der Suchmaschine TMView tmdn.org.
Alle in Österreich gültigen Marken, das sind österreichische nationale Marken, EU-Marken und internationale Marken mit Schutz in Österreich sind auf see-ip.patentamt.at gelistet, alle in Deutschland gültigen Marken auf register.dpma.de und Schweizer nationale Marken auf swissreg.ch. (Quelle: Wirtschaftskammer Österreich)
2. Markenanmeldung
Folgende Markenformen gibt es:
- Wortmarken (SIEMENS, Skype, …)
- Bildmarken (Apple-Apfel)
- kombinierte Wort-Bild-Marken (Starbucks mit der Sirene)
- dreidimensionale Marken (wie die Form der Toblerone Schokolade)
- Farb- und Klangmarken (Nivea-Blau und Sound-Logo der Deutschen Bahn)
Markenname und Herkunftsort
Produktbezeichnungen mit Herkunftsbezug (Salzburger Mozartkugeln oder Wachauer Marillen) werden oft von Herstellern verwendet. Die Herkunftsangabe ist kein Eigentum, sie dürfen von allen Produzenten verwendet werden, wenn Sie die Erzeugungsrichtlinien im jeweiligen Gebiet befolgen.
Marke national anmelden
Wenn Sie Ihren Wohnsitz bzw. die Niederlassung Ihres Unternehmens in Österreich gemeldet haben, benötigen Sie keine Vertretung durch einen Patent- bzw. Rechtsanwalt oder Notar. Ist das nicht der Fall, müssen Sie eine rechtliche Vertretung einschalten, um Ihre Marke in Österreich schützen zu lassen.
Sie können Ihre Marke elektronisch über die Website des Österreichischen Patentamts einreichen. Das Patentamt prüft die eingereichte Marke auf ihre Unverwechselbarkeit, die Einhaltung der Formalerfordernisse sowie die Bestimmungen des österreichischen Markenschutzgesetzes. Wenn diese 3 Kriterien stimmen, wird Ihre Marke im öffentlichen Markenregister des Österreichischen Patentamtes eingetragen. Die Marke ist nun 10 Jahre lang gültig. Bei Bezahlung der Erneuerungsgebühr dient der Schutz noch weitere 10 Jahre. Die Kosten der Markenregistrierung betragen 372 Euro.
Unionsmarke und internationale Marke
Damit Ihre Marke EU-weit geschützt ist, können Sie diese beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einreichen. Ab 850 Euro schützen Sie Ihre Marke europaweit.
Eine internationale Patentierung wird auch über das Madrider System abgewickelt.
Nicht nur die rechtlichen Aspekte sind zu erwähnen, auch der Markenwert ist nicht zu unterschätzen: Dadurch, dass die Rechte einer eingetragenen Marke auch einen Vermögenswert darstellen, sollte die Registrierung so schnell wie möglich nach der Gründung geschehen.
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